Brandenburg will Jesidinnen aus dem Nordirak aufnehmen

19.03.2018 - Bereits vor einem Jahr hatte der Landtag gefordert, vom Islamischen Staat bedrohte Jesidinnen aus dem Nordirak nach Brandenburg zu holen. Nun soll ein kleines Kontingent Frauen und Kinder gerettet werden.

  • Martin Gorholt (SPD) ist zu sehen. Foto: Bernd Settnik/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Martin Gorholt (SPD) ist zu sehen. Foto: Bernd Settnik/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Potsdam (dpa/bb) - Die brandenburgische Landesregierung will 30 Jesidinnen und ihre Kinder aufnehmen, die in den Kriegswirren im Nordirak aus der Gefangenschaft des sogenannten Islamischen Staates (IS) entkommen sind. Die Hilfsaktion für die Angehörigen der religiösen Minderheit solle bis zum Sommer umgesetzt werden, kündigte Staatssekretär Martin Gorholt am Montag in Potsdam an. Zudem wolle das Land im Nordirak einen Zufluchtsort für diese Jesidinnen aufbauen, die später ebenfalls von Brandenburg aufgenommen werden könnten. 

Zur Vorbereitung will Gorholt Anfang Mai mit einer Delegation in den Nordirak reisen. Für das Hilfsprogramm plant das Land, zunächst eine Million Euro einzusetzen. Die Frauen und ihre Kinder sollen in zwei besonders geschützten Einrichtungen untergebracht werden. Hintergrund ist ein fraktionsübergreifender Landtagsbeschluss, wonach das Land gemeinsam mit anderen Bundesländern oder notfalls auch in Eigenregie bedrohte Jesiden aufnehmen solle.

Nach der Einnahme der nordwestsyrischen Stadt Afrin durch die türkische Armee und verbündete muslimische Rebellen seien erneut Tausende jesidische Frauen von Verschleppung und sexueller Versklavung bedroht, klagte die Aktivistin Melav Bari auf einer Pressekonferenz im Landtag. Die jesidische Ärztin war 2011 als Flüchtling nach Deutschland gekommen.

Die Linke-Landtagsabgeordnete Andrea Johlige nannte es wie Bari empörend, dass Deutschland der Türkei weiter Waffen liefere. «Der Nato-Partner Türkei schickt in Afrin islamistische Söldner vor, um Menschen abzuschlachten», betonte Johlige. Die Abgeordnete forderte die anderen Bundesländer auf, sich an weiteren Hilfsprogrammen für die bedrohten Jesiden zu beteiligen.

Die Grünen-Fraktion im Landtag begrüßte das Hilfsprogramm als einen ersten wichtigen Schritt. Dabei dürfe es aber keinesfalls bleiben, betonte Fraktionschef Axel Vogel. «Die Not der Opfer des sogenannten IS im Nordirak ist aber unvermindert groß», sagte Vogel. «Wir erwarten von der Landesregierung daher mehr Nachdruck bei der Umsetzung des Landtagsbeschlusses.»

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